In unserem Flyer weisen wir darauf hin, dass wir Gruppen auf rechtliche Probleme bei Anträgen hinwiesen. #richtig_ist zwar, dass sich auf unserer Wahlliste kein einzige Juristin findet, aber so manche Probleme fanden wir trotzdem. 😉
So gab es etwa einen Antrag, die Finanz- und Haushaltsordnung abzuändern – in einem tatsächlich sinnvollen Punkt -, nur wurde der entsprechende Punkt bereits geändert. Wie dieses Versehen zustande kam? Wir vermuten, weil die Satzungsänderung zwar bekannt gemacht war, der StuRa aber keine Leseversion, welche alle Änderungen zusammenbringt, anbietet.
Ein anderes Problem fiel auf, als eine Gruppe versuchte, Inhalte der Organisationssatzung – also die „Verfassung“, welche sich unsere Studierendenschaft gegeben hat – zu ändern. Das ganze sollte als ‚einfacher Antrag‘ in der Sitzung behandelt werden und wurde – von uns – blockiert. Denn eine Änderung an der Verfassten Studierendenschaft darf – mit Ausnahme des Anhangs, welcher eure Fachschaften auflistet – nur durch eine Urabstimmung durch euch erfolgen, und nur nachdem eine rechtliche Prüfung der Änderungen erfolgt ist (und ein paar Punkte mehr).
Auch wir machen zweifellos Fehler. So reichten wir einen Antrag bezüglich Wasserspendern ein, um ihn dann wieder zurückzuziehen, und wieder einzureichen. Ein kleines Kommunikationsproblem in unserer Gruppe wurde so zum unguten hin- und her im Gremium.
Niemand innerhalb des StuRa macht einen – tatsächlich – guten Job. Manche bringen sich zu sehr, andere viel zu wenig ein. Wieder andere versuchen mit gut klingenden Anträgen oder schwammigen Formulierungen zu punkten. Wir werden besser, aber keine der Listen ist auf einem Niveau, wie ihr es verdient hättet.