#meinung
Verbote haben einen schlechten Ruf. Sie schränken unser Konsumverhalten ein – z.B. auf Produkte, die uns und andere nicht schädigen –, schränken unsere Freiheit ein – z.B. beim Zerstören von Natur – und sie sind allgemein nicht gerne gesehen. Dabei sind Verbote vor allem eins: Ein Mittel, gemeinschaftliches Leben zu organisieren. Sie hindern einzelne daran, Dinge zu tun, die viele nicht wollen. „Nein heißt nein“ zeigt, dass deine Freiheit da aufhören muss, wo meine Freiheit beginnt. Darüber müssen wir gar nicht mehr debattieren. Wer das Leben anderer in Frage stellt, übertritt Grenzen, die in einer Demokratie nicht übertreten werden sollten.
Wer von „Verbotsparteien“ spricht, der möchte gerne verschleiern, dass hier demokratische Organisierung und im weitesten Sinne Märke gegen einander stehen und deren Verhältnis ausgehandelt wird. Verbote sind die Entscheidung, Demokratie höher zu werten als den Markt. Freiwillige Selbstverpflichtungen, das Schieben der Verantwortung auf persönliche Präferenzen und Konsumverhalten sind Mittel, Märke vor Zugriff der Demokratie zu schützen.
Insbesondere die Partei Die Grünen fällt immer wieder auf diese Rhetorik herein, folgt marktgerechten Lösungen, statt demokratische Entscheidungen umzusetzen. Und das muss sie auch, denn unsere Demokratie ist vom Markt abhängig. Eigentlich sollte man das auch verbieten…