Schluss mit Antisemiten und Monarchieromantik

Unsere Universität soll ein Ort der Vielfalt und Offenheit sein. Es soll ein Ort für gute Lehre und Forschung sein. Dazu gehört, sich selbst, das eigene Handeln und die eigene Geschichte zu reflektieren. Das kann nur ein ständiger Prozess sein, der Bestehendes hinterfragt. Dazu müssen auch Symbole sein, die nicht mehr zu dem passen, wie wir handeln. Unsere Universität ehrt mit ihrem Namen Eberhard im Barte und Karl Eugen, zwei Württembergische Herrscher und Rektoren unserer Universität.

„Schon im 15. Jahrhundert wurde Eberhard im Bart als außerordentlich antijudaistisch / antisemitisch wahrgenommen, Karl Eugen wurde bereits von Zeitgenossen für seine Söldner- und Finanzpolitik kritisiert. Heute muss in der Bewertung Eberhard im Barts dazu kommen, dass Antijudaismus und Antisemitismus nicht mehr ohne die Shoa betrachtet werden können und deshalb jederzeit eine absolute Null-Toleranz Politik dagegen herrschen muss. Die Monarchie, insbesondere in ihrer absolutistischen Form, die Karl Eugen als Vorzeigebeispiel verkörpert, kann in einer demokratischen Gesellschaft nicht als positiver Bezugspunkt fungieren.“ (Auszug aus dem Beschluss A-StuRa02_06072020 (ÄA))

Schon 1977 zum Universitätsjubiläum erklärten die Studierenden „500 Jahre sind genug“ und benannten ihre Universität kurzerhand nach Ernst Bloch, einem Philosophen, der mehrfach in seinem Leben Flüchtling war, um. Der Name war seit dem ein Symbol für vielfältigen Einsatz für eine demokratischere Universität.

Am Montag hat der Studierendenrat, unter anderem mit unseren Stimmen beschlossen, einen Prozess zu beginnen, um die Universität auch offiziell einen anderen Namen zu geben. Wir freuen uns sehr, dass die @vs_tuebingen ab jetzt für einen Prozess einstehen wird, gemeinschaftlich eine andere Bezeichnung für unsere Universität zu finden.

Danke an unsere Freund*innen der @blochuni, welche den kritischen Blick aufrecht erhalten haben, an die Fachschaften, die für diesen Antrag gestimmt haben und vor allem an unsere Freund*innen der @jusohsg_tuebingen, die aus der Debatte einen Antrag formuliert haben.

Siehe auch:
Beitrag des AK Presse- & Öffentlichkeitsarbeit des StuRa zum Beschluss (auch auf Facebook und Instagram)
Facebookbeitrag des Juso-HSG zu ihrem Antrag (Instagram)
StuRa-Seite zu der betreffenden Sitzung
StuRa-Seite zur vorangehenden Sitzung.*

* Der dortige Antrag der LHG „Kein Aktivismus auf Kosten der Kommilitonen“ sollte Studierende, die einen alternativen Namen für unsere Universität verwenden (z.B. Ernst-Bloch-Uni, der bereits seit 1977 durch den damaligen AStA und linke Gruppen verwendet wurde und wird, um sich von der wenig demokratischen, von u.a. Antisemitismus und Elitismus, geprägten Geschichte der Universität abzugrenzen) von Förderung und Kooperation ausschließen sowie die Exekutive anweisen, aktiv gegen solche Gruppen vorzugehen, weil solche Namen angeblich Verwechslungsgefahr böten. Als Beispiel wurde in der Debatte lediglich die FDP-Fraktion genannt, die auf einer Kurznachrichtenplattform versehentlich den Account @blochuni statt @uni_tue verlinkten. Die vom Antrag der LHG ausgelöste Debatte führte unter anderem zu Anträgen der Juso-HSG und von solid.SDS.

Studierende in der Krise nicht alleine lassen (Kundgebung am 30.06.2020)

Auf Einladung der GEW/Verdi-Hochschulgruppe hielt am 30.6. auch eine unserer Aktivistinnen eine Rede, die wir mit ihrer Erlaubnis hier dokumentieren.

Am Freitag beschließt der Bundestag ein neues Kohlegesetz, das den Kohleausstieg 2038 festsetzen soll. Bis 2038 wird die, schon lange nicht mehr rentable, Kohleindustrie also künstlich am Leben erhalten. Und womit? Mit staatlichen Subventionen. Statt zukunftsfähige Lehre und Forschung zu finanzieren, wird die Große Koalition das Geld lieber Kohlekonzernen schenken. Das ist absolut nicht verhältnismäßig. 

Die Vorstellung, dass Studis durch BAföG ja finanziell ausreichend versorgt sind, entspricht nicht der Realität. Gerade einmal 12-18% der Studierenden beziehen BAföG. Aber die beziehen ja nicht einmal den Höchstsatz. Skandalös, wenn mensch dann noch die Hürden bei der Antragstellung und die Rückzahlungspflicht betrachtet. 

Eine große Zahl der Studis ist also auf Nebenjobs angewiesen, um sich Miete und Essen leisten zu können. Ein*e Student*in hat in Deutschland ungefähr 820 Euro an Ausgaben im Monat, wenn sie* sich nicht nur von Nudeln mit Pesto ernähren will. Und dann… 

Rund 1 Millionen Studis haben in der Zeit der Corona Krise ihren Job verloren. Viele Studijobs lassen sich leicht kündigen oder sind sowieso so angelegt, dass nur der Stundenlohn gezahlt wird. Gerade diese Jobs sind von der Corona Pandemie hart getroffen. Viele von uns Kellnern, arbeiten auf Messen, Musik- und anderen Veranstaltungen – all das fiel die letzten Monate komplett aus und wird in Zukunft auch wahrscheinlich erstmal nicht wieder so laufen wie zuvor.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung ist dabei keine Problemlöserin. Pressemitteilungen zur angeblichen Lösung für Studis schickt mensch am besten dann ab, wenn sie niemensch liest – also an Feiertagen. Studierende in Not zu unterstützen bedeutet aber nicht, einen KfW Kredit zu „ermöglichen“ – diesen Kredit muss mensch 18 Monate nach Ende der Inanspruchnahme zurückzahlen. Eine Ersti, die jetzt den KfW Kredit für ein Jahr aufnimmt, müsste den also ab dem 6. Bachelorsemester zurückzahlen. Der Nothilfefond, für den Karliczek sich feiern lässt, fasst 100 Millionen Euro. Wie ich schon gesagt habe, haben rund 1 Million Studierende (also 40%) ihren Job verloren – würden die alle von diesem Geld beantragen, wären das nicht mal 100 Euro pro Studi. Diese sogenannte Überbrückungshilfe wird so verteilt: Studierende bekommen nach Beantragung bis zu 3 Monaten monatlich bis zu 500 Euro. Zuerst müssen Studis zur Beantragung alle möglichen Daten weitergeben, von Immatrikulationsbescheinigung bis zu benötigten Selfies mit Personalausweis in der Hand. Dann werden alle Konten durchgecheckt, die dem jeweiligen StuWe bekannt sind und dann bekommt mensch kein Geld, wenn 500 Euro auf dem Konto sind. Das geht nämlich so: wer nichts auf dem Konto hat, bekommt 500 Euro, wer 200 hat, bekommt 300 und wer 500 (oder mehr) hat, bekommt gar nichts.

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Lieber Meckern statt Mackern!

Folgende Stellungnahme wurde in der vorliegenden Form inklusive der Fußnote durch die GHG-Sitzung vom 17. Mai 2020 verfasst und am Folgetag durch weitere Aktivis bestätigt.


Auch wir wurden vom AK Gleichstellung, wie auch weitere Hochschulgruppen, dazu aufgefordert, uns zu den Vorkommnissen im StuRa zu äußern. Seit Jahren existieren auch an den Universitäten Sexismus-Probleme, die sich auch auf den StuRa übertragen und von ihm (unbewusst) übernommen und reproduziert werden.

Diese Probleme werden seit Jahren regelmäßig thematisiert – beispielsweise auch durch Gleichstellungskommissionen – doch nur schleppend bis gar nicht treten Veränderungen ein. Oft wiederholen sich die gleichen Debatten immer wieder. Durch den Vorfall am 04.05.2020 wurde dieser Status-Quo ein weiteres Mal sichtbar, mit dem Unterschied, dass unverzüglich gehandelt wurde: Betroffene haben die StuRa-Sitzung verlassen und der AK Gleichstellung hat sich unverzüglich positioniert. Es ist also keineswegs ein „plötzlich auftauchender Sexismus“, sondern eine Struktur, die gewachsen ist und aufrecht erhalten wird. Die Vorfälle im StuRa verweisen auf ein gesellschaftliches Problem: Beispielsweise dienen sexistische Strukturen im Allgemeinen zur Diskriminierung und zum Machterhalt, wobei dieselben oft im Unbewussten schlummern.

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Nicht, Kann, Soli?

Die Covid19-Krise macht auf zahlreiche alte und neue Probleme aufmerksam, die bisher in der Politik kaum gesehen wurden. Lösungen gibt es oft nur unzureichend und unterschiedliche Gruppen erfahren unterschiedliche Unterstützung. Als Hochschulgruppe wollen wir heute, auch weil Lazy-Aktivismus gut von Zuhause geht, auf einige Petitionen hinweisen, die ihr mitzeichnen könnt:

Schon über 10.000 Unterschriften – auch aus Tübingen – hat der vor allem von Forschenden und Lehrenden getragene Offene Brief zum #Nichtsemester. Inzwischen können auch Studierende ihn mitzeichnen: https://www.nichtsemester.de/

Fast 5.000 Unterschriften konnte das #Kannsemester erreichen. Die Forderungen ähneln dabei denen des Nicht-Semesters, wird aber durch die Hochschule München Studierendenvertretung getragen: https://www.kannsemester.de/

Weil die Lage wirklich nicht besonders gut ist, hat sich nun sogar der RCDS (!) mit einer eigenen Petition eingeschalten. Wir sind positiv überrascht, auch dass die Forderungen im Grunde die selben sind wie die der Professor*innen und Studierendenvertretung: http://fairstudierentrotzcorona.de/

Alle drei fordern Finanzhilfen für struggelnde Studis, eine Verlängerung der Fristen und Onlinelehre so, dass sie Sinn macht, und nicht einfach, damit halt was stattfindet.

Die Lage von ausländischen Studierenden ist besonders prekär. Noch gibt es keine Zusage vom der zuständigen Ministerin, keine Studiengebühren von ausländischen Studierenden zu erheben, wenn sich das Semester weiter verschiebt. Die Petition der Bundesverband ausländischer Studierender (BAS) macht sich für ein solches Versprechen stark: https://www.change.org/p/ministerin-theresia-bauer-internat…

Auf die finanzielle Lage nimmt diese Petition unter anderem des freier zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) Bezug: https://www.openpetition.de/…/soforthilfe-fuer-studierende-… (Und ja, eine solche finanzielle Hilfe nur für Studierende und sonst niemand wäre unsinnig, sich aber als Studierende anzumaßen, jetzt für alle reden zu dürfen, fänden wir auch Mist.)

Die Medizinstudierenden haben ganz konkrete Forderungen, die zum Teil auch schon umgesetzt werden. https://www.openpetition.de/…/faire-bedingungen-fuer-prakti…

Wie werdet ihr gerade politisch aktiv? Schreibt es uns in die Kommentare. ?

Marktwirtschaft heißt nicht Demokratie

#Meinung #Videotipp

Es gibt nicht Natur auf der einen und Menschen auf der anderen Seite. Die Vorstellung, Natur müsse als Resource geschützt werden, damit wir weiterhin wirtschaften können, verkennt, dass sie Teil von uns und wir ein Teil von ihr sind.
Menschen Wohnraum, Essen oder Teilhabe zu verweigern, weil sie nicht dafür bezahlen können, bricht mit den Prinzipien, die wir als Demokrat*innen hochhalten wollen. Wer 8 Stunden jeden Tag Menschen und Natur als Resource sieht, bereitwillig Ausbeutung betreibt/akzeptiert und von Nullverschuldung und Rendite, statt Wald und lebendigen Gemeinschaften spricht, aber alle vier Jahre freudig sein Grundgesetz in die Kamera wedelt, ist nicht wirklich für Freiheit und Demokratie. Wenn Demokratie das beste System ist – und das glauben wir –, dann sollten wir es überall haben: Am Arbeitsplatz, beim Wohnen und Einkaufen, bei den Medien, beim Umgang mit unseren Mitmenschen und unserer Mit-Natur.

Schaut euch das aktuelle Videoessay von Ende Gelände an: https://youtu.be/JSGuy3LA-d0

Wissenschaftsfreiheit

Was unsere Freund*innen aus Frankfurt sagen:

»Studierende, die gegen den AfD-Gründer Bernd Lucke protestierten, lösten im letzten Jahr eine wochenlange Debatte darüber aus, wie es um die Freiheit der Wissenschaft bestellt ist. Das offensichtlich ideologisch motivierte Narrativ, die Wissenschaftsfreiheit sei durch angebliche „Political Correctness“ unter Druck geraten, sollte jetzt durch eine Studie vom Hochschulverband und der Konrad-Adenauer-Stiftung untermauert werden – mit offenkundigen Suggestivfragen war die Studie wohl politisch motiviert.

Überraschung: was kommt raus? Wissenschaftler*innen sehen ihre Arbeit am stärksten durch zu wenig Muße, hohen Publikationsdruck und die aufwendige Drittmittelakquise behindert. Nur 13% beklagen die angebliche „Political Correctness“, da ist selbst der Anteil derer, die sich Einschränkungen durch die Hochschulverwaltungen (36%) unter Druck sehen, dreimal so hoch.

Ist es am Ende also gar nicht die Mär von der grassierenden „Political Correctness“, die die Forschung lähmt, sondern die neoliberale Hochschule selbst? Eine wochenlange Debatte in den Feuilletons darüber wird wohl leider ausbleiben.«

vgl. Tagesspiegel

Alles, was uns fehlt, ist die Solidarität (Jahresrückblick 2019)

Vergangenes Jahr haben wir euch „kleine“ Klimawandel vorgestellt, die neben der Klimakrise auch auf uns zukommen. Das Erstarken des Faschismus, die schleichende Entdemokratisierung und Kommerzialisierung der Hochschulen und Welt, Kämpfen für die Gleichberechtigung aller Menschen, … all das. 

Nun ist ein weiteres Jahr vergangen, und Gruppen wie Fridays for future können auf große, starke Proteste zurückblicken und zugleich feststellen: Es ist nix passiert. Wir streiten immer noch für einen #NeustartKlima, aber außer ein bisschen Optik hier und leeren Versprechungen dort bewegt sich wenig.

Anstatt nun aber aufzuschreiben, was uns alles gefrustet hat im vergangenen Jahr, möchten wir festhalten, was uns Hoffnung macht.

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#allesfürsklima

#globalerstreik #allefürsklima
Auch die Universitäten müssen ihre Verantwortung wahrnehmen. Es reicht nicht, wenn auch die Universität Tübingen immer weitere Erkenntnisse über die kommenden Veränderungen sammelt [1], sie muss auch Teil einer anderer Veränderung sein. Einer, die sich bewegt hin zu einer demokratischeren Gesellschaft, in der die Folgen des Klimawandels nicht vergesellschaftet, sondern gemeinsam getragen und abgeschwächt werden.

Wenn wir am Freitag ab 11 Uhr durch Tübingen laut und stark demonstrieren [2], dann auch, weil wir die Stadt und die Gesellschaft und die Universität und die Wirtschaft gemeinsam denken und ein gemeinsames Handeln einfordern. Die Welt retten wir nur gemeinsam.

Hier gibts Infos zur Route von Fridays for future Tübingen: https://www.facebook.com/…/a.984910305028…/1142044925981386/
Hier das Programm der Klimawoche: https://www.facebook.com/fridaysforfuturetuebingen/posts/1141419682710577
Hier ein Posting des FZS zur Verantwortung der Hochschulen: https://www.facebook.com/…/a.10151348354…/10159591845893499/

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[1] vgl. https://uni-tuebingen.de/…/klimawandel-bedroht-genetische-…/
[2] Zeitplan hier: https://www.facebook.com/…/a.988076304711…/1146397515546127/

Hochschulfinanzierungsvertrag


#meinung

„So wie es ist, kann es nicht bleiben“ erklären der Campusgrün-Landesverband zusammen mit der Grünen Jugend bezogen auf die mangelnde Hochschulfinanzierung. In ihrem an die Grünen Ministerinnen Theresia Bauer (Bildung) und Edith Sitzmann (Finanzen) gerichteten offenen Brief fordern sie neben einer besseren Finanzierung der Hochschulen insgesamt, dass der Hochschulfinanzierungsvertrag klare Akzente mit ökologischer Steuerungswirkung setzen muss.

Es zeigt sich leider: Eine grüne Regierung bedeutet nicht unbedingt grüne Politik. Es braucht den Druck von den Hochschulen, den Studierenden und von der Straße, wenn wir weiterhin leistungs- und demokratiefähige Hochschulen behalten wollen. Wenn wir jetzt nicht handeln, bleibt den Hochschulen kein anderer Weg, als die Qualität und Quantität zu senken oder sich Förderer zu suchen, die nur ein kommerzielles Interesse an der Wissenschaft haben.

Stellungsnahme von Campusgrün auf Facebook

Suche Zimmer, nehme alles.

#meinung
Alle Jahre wieder … kommt die Mietsteigerung.

Um 22 Prozent sind die Mieten für Vergleichs-Wohnungen in Tübingen gestiegen seit 2018. Gleichzeitig stagnieren oder sinken die Mieten leicht in vielen Unistädten. Das meint zumindest Immoscout herausgefunden zu haben.

Wir brauchen endlich mehr Alternativen zum privaten Wohnungsmarkt! Nicht nur, damit wir Studis unterkommen, sondern auch, damit für Familien und Arbeiter*innen überhaupt noch Wohnraum bleibt. Die Wohnheime des StuWe sind zunehmend nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Dass ausgerechnet in dieser angespannten Lage das StuWe seine Privatzimmervermittlung ersatzlos streicht, ist eine Farce. Und zugleich stehen über ein dutzend Häuser in der Innenstadt seit Jahren leer.

vgl. https://www.gea.de/…/kreis-tuebingen_artikel,-studentenbude… bzw. https://www.tagblatt.de/…/Neumieten-um-22-Prozent-hoch-4279…