Antworten (2018-11-15)

Auf Anfrage eines studentischen Mediums beantworteten wir die unten stehenden Fragen. Diese wurden am Mittwoch an uns gesendet und sollen schnellstmöglich, idealerweise bis Sonntag beantwortet werden. Sie wurden außerdem an [’solid].SDS, RCDS, und die FSVV gestellt. Mit Juso-HSG und LHG wurde persönlich gesprochen. Folgende Antworten haben wir auf Grundlage eines Gesprächs bei unserem Treffen vom 15.11.2018 an das Medium gesendet. Es sind daher viele unterschiedliche Meinungen der Anwesenden eingebunden.

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30 Jahre Bolognia

Rolf Schneider äußert sich zur aus seiner Sicht gescheiterten Bologna-Reform, die dieses Jahr 30 Jahre wird, und immer noch nicht mit unserem Studium fertig ist. (Danke an die Fachschaftenvollversammlung, für diesen Hörtipp).

https://www.deutschlandfunkkultur.de/30-jahre-bologna-reformen-von-wegen-bildungsrepublik.1005.de.html

Auch an der Universität Tübingen sind die Umstellungen auf’s Bachelor-Master-System noch nicht komplett abgeschlossen. Und auch in den Gremien, die sich damit befassen, herrscht Unmut darüber. Ob wir einen Universitätsbetrieb, der möglichst kostengünstig Absolvent*innen auf den Arbeitsmarkt abgibt, lieber wollen als einen, in dem Menschen ‚zu lange‘ verbringen, zu viel lernen und mit zu viel Kontakt haben, ist letztlich eine ideologische Frage. Ich glaube, dass die Bolognareform einen Hunger nach Ordnung und Beherrschbarkeit stillt, der in eine offene, vielfältige und sich wandelnde Gesellschaft mehr schadet als nutzt. Ich verstehe aber auch, dass eine Universität sich einen offenen, breiten und vielfältigen Lehr-, Lern- und Wissenschaftsbetrieb kaum leisten kann, wenn sie ausschließlich nach Kennzahlen, Drittmitteln und Pressemeldungen handelt.

Eine Abschaffung der Bologna-Regelungen oder das kollektive Verweigern dieser würde die Universitäten nicht zurückversetzen in eine Zeit vor 30 Jahren. Wissenschaftsfeindlichkeit, Profitkultur und das Denken in Wirtschaftlichen statt Wissenschaftlichen Kategorien haben Universitäten nachhaltig verändert, auch abseits Bologna, auch weil sich unsere Gesellschaft in diese Richtung verändert hat. Mit guten Vorsätzen haben wir Freiheiten und Freiräume beseitigt, haben unsere Umwelt zerstört und statt auf Ideen und Menschen nur auf Zahlen geschaut.

Bildung braucht verschiedene Ansätze, braucht Austausch, braucht mehr als einfache Antworten, braucht Zeit. Vielleicht sollten wir uns die einfach nehmen.

Bafög und Miete

Um 12 Prozent sind die WG-Mieten in Tübingen im Schnitt seit 2015 gestiegen.[1] Wer sich das nicht leisten könne, für die bleibe ein Zimmer in einem der Wohnheime [2], pendeln ins Umland und die Wahl eines andere Studienorts, so Schwäbisches Tagblatt Tübingen​. Wo das Bafög nicht zum Wohnen – und erst recht nicht Leben – reicht[3], auch die Städte ein gewisses Interesse an höheren Steuereinnahmen aus steigenden Mieten haben[4], selbst das Tübinger Bafög-Amt (!) hier kein bezahlbare Unterkunft findet [5] und jene die Wohnraum gefunden haben illegal überwacht und ausgespitzelt werden [6], da ist es besonders wichtig solidarisch zu sein. Nicht nur die Studierenden untereinander, sondern alle von der Wohnraumfrage Betroffenen. Studis dürfen sich nicht ausspielen lassen gegen andere Gruppen. Weder gegen andere Wohnungsinteressierte, noch gegen Vermieter*innen.

In diesem Zusammenhang möchten wir daher nicht nur auf die Bundesweite Kampagne des freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs)​ hinweisen [7], sondern besonders auch aufs Tübinger Bündnis gegen Wohnungsnot​, welches mit zahlreichen Aktionen auf Probleme in Tübingen hingewiesen hat und weiterhin aktiv ist.

Das Wohnraumbündnis sammelte zuletzt auf seiner Webseite einen Forderungskatalog, welche Maßnahmen ergriffen werden sollten, um die Wohnraumprobleme endlich in den Griff zu bekommen: https://wohnraumbuendnis-tuebingen.mtmedia.org/wohnpolitische-forderungen/

Das Thema Wohnraum verdient mehr Aufmerksamkeit als einmal im Semester die Statistik, wie viele noch auf einen Platz warten und wie stark die Mieten gestiegen sind. Wenn ‚der Markt‘ das nicht geregelt bekommt, vielleicht müssen wir das regeln?

[1] https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Tuebingen-Wie-stark-die-Mieten-in-Wohngemeinschaften-gestiegen-sind–381763.html
[2] mit einer Wohnheimquote von 13 % liegt Tübingen zwar überhalb des Landesdurchschnitt, aber immer noch gibt es deutlich zu wenig Wohnheimplätze, vgl. https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Tuebingen-bei-Mietpreisen-fuer-Studenten-in-der-Spitzengruppe–345290.html (2017)
[3] Selbst die Zeit hält das Bafög für zu gering, vgl. https://www.zeit.de/2018/14/mietpreise-studenten-wohnung-bafoeg-erhoehung
[4] hierzu die bundesweite Berichterstattung über den sogenannten „Münchner Vermieter-Rebell“, vgl. https://www.deutschlandfunk.de/zu-nett-fuer-muenchen-der-vermieter-rebell-und-das-finanzamt.862.de.html?dram:article_id=422777
[5] https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Das-Tuebinger-Bafoeg-Amt-zieht-im-Juni-nach-Reutlingen-364214.html
[6] zur rechtswidrigen Überwachung zweier Wohnprojekte, vgl. https://meldestelle.mtmedia.org/
[7] https://studis-gegen-wohnungsnot.com/
[8] https://wohnraumbuendnis-tuebingen.mtmedia.org/

Alle reden vom Wetter, aber was ist mit dem Klima?

Die Kupferblau – Campusmagazin Tübingen​ schrieb kürzlich einen Meinungsartikel mit dem treffenden Titel „Alle reden vom Wetter, aber was ist mit dem Klima?“ ( http://www.kupferblau.de/2018/08/15/alle-reden-vom-wetter-aber-was-ist-mit-dem-klima/ ), welches neben Flugreisen den Fleischkonsum – völlig zu recht – als eine der leider meistunterschätzten Ursachen für Klimawandel benennt.

Vielen Dank für diesen Meinungsbeitrag!

Ein Teilaspekt des besprochenen Klimawandel, nämlich die massiven globalen Änderungen was Versorgung mit Trink- und Nutzwasser angeht, wollen wir dazu noch ergänzen. In den nächsten Jahren werden wir eine für uns unvorstellbare Zahl an Klimaflüchtlingen haben, auch, weil wir einen großen Anteil unseres Wasserverbrauch über andere Staaten konsumieren.
170 Liter Wasser kostet jeder Liter Kaffee, 2.700 Liter die Produktion eines T-Shirts, und das oft in Ländern, in denen die Versorgung mit Trinkwasser nicht ausreicht. Einige Aspekte spricht Rayk Anders​ in seinem für funk​ produzierten Video an: https://www.youtube.com/watch?v=jfmgHcZSPbU

Schaut euch auch die Doku des Y-Kollektiv​s zur Wasserknappheit in Kapstadt an: https://www.youtube.com/watch?v=TSOWkizLbw8
Während ‚Wir bringen Eisberge nach Kapstadt wegen Trinkwasser‘ bei Rayk noch nach lustiger Schnapsidee klingt, bekommt einen unangenehmen Beigeschmack mit dem Wissen darum, wie sehr lebensnotwendiges Wasser eine Ware ist, die gerade Ärmeren verwehrt bleibt.

Soweit erstmal von uns. <3`

#richtig_ist (7)

Viele Studierende ziehen auch innerhalb Tübingens um, nutzen die Angebote von „Free your Stuff“- und Flohmarkt-Gruppen oder retten große Mengen Lebensmitteln vor der Entsorgung. #richtig_ist: Wer kleine Umzüge mit dem Auto erledigt, verursacht dabei eine Menge Abgase. Es wäre daher schön, wenn es Alternativen dazu gäbe. Eine Alternative könnte ein studentisches Ausleih-Lastenfahrrad oder Fahrradanhänger sein, der groß genug für kleine Umzüge oder den sozialen Austausch von Gebrauchtwaren unsere Uni grüner machen könnte.

Wie bei so vielen guten Ideen gibt es auch hier eine Menge Hürden abseits der Finanzerierung. Verwaltung, Unterbringung, Wartung und Ausleihe müssen geregelt werden. Der StuRa hat hierfür keine Räume. Vorstellen könnten wir uns eine Unterbringung beim Studierendenwerk oder der Universität. Diese betreibt ohnehin eine kleine Pedelec-Flotte, die durch ein für Studierende ausleihbares StuRa-Lastenfahrrad ergänzt werden könnte. Eine andere Alternative könnte die Unterbringung bei einer kommerziellen Fahrradhändlerin sein.

Noch steht die Idee ganz am Anfang und Gespräche mit möglichen Partnerinnen sind nicht geführt.

#richtig_ist (6)

Beim StuRa trudeln immer wieder Landtagsanfragen ein, welche beispielsweise Fragen, welche studentischen Gruppen zu Protesten fahren, mit wie viel Geld Gruppen von uns gefördert werden (0 Euro, da der StuRa nur Veranstaltungskosten antragsbezogen erstattet, aber keine Gruppenförderung betreibt), und auch die lokalen politischen Hochschulgruppen begründen aus gerichtlich nicht kritisierten Texten, dass Gruppen verfassungsfeindlich seien. #richtig_ist, zu vielem kann man unterschiedlicher Meinung sein und auch wir sind uns bei vielem nicht einig. Dass wir mittels der FSVV ein grobes Bild bekommen, wie Studierende aus vielen unterschiedlichen Fächern denken, hilft hier mehr weiter als viele Diskussionen dazu im StuRa.

Wir finden aber: Wenn Du wegen deines – legalen – politischen Engagement fürchten muss, dass Du oder deine Kommiliton*innen mit Terrorist*innen gleichgesetzt werden, führt das zurück in die Zeit der glücklicherweise überwundenen Berufsverbote und ist gerade kein „Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, sondern gegen diese gerichtet.

#richtig_ist (5)

In unserem Flyer weisen wir darauf hin, dass wir Gruppen auf rechtliche Probleme bei Anträgen hinwiesen. #richtig_ist zwar, dass sich auf unserer Wahlliste kein einzige Juristin findet, aber so manche Probleme fanden wir trotzdem. 😉

So gab es etwa einen Antrag, die Finanz- und Haushaltsordnung abzuändern – in einem tatsächlich sinnvollen Punkt -, nur wurde der entsprechende Punkt bereits geändert. Wie dieses Versehen zustande kam? Wir vermuten, weil die Satzungsänderung zwar bekannt gemacht war, der StuRa aber keine Leseversion, welche alle Änderungen zusammenbringt, anbietet.

Ein anderes Problem fiel auf, als eine Gruppe versuchte, Inhalte der Organisationssatzung – also die „Verfassung“, welche sich unsere Studierendenschaft gegeben hat – zu ändern. Das ganze sollte als ‚einfacher Antrag‘ in der Sitzung behandelt werden und wurde – von uns – blockiert. Denn eine Änderung an der Verfassten Studierendenschaft darf – mit Ausnahme des Anhangs, welcher eure Fachschaften auflistet – nur durch eine Urabstimmung durch euch erfolgen, und nur nachdem eine rechtliche Prüfung der Änderungen erfolgt ist (und ein paar Punkte mehr).

Auch wir machen zweifellos Fehler. So reichten wir einen Antrag bezüglich Wasserspendern ein, um ihn dann wieder zurückzuziehen, und wieder einzureichen. Ein kleines Kommunikationsproblem in unserer Gruppe wurde so zum unguten hin- und her im Gremium.

Niemand innerhalb des StuRa macht einen – tatsächlich – guten Job. Manche bringen sich zu sehr, andere viel zu wenig ein. Wieder andere versuchen mit gut klingenden Anträgen oder schwammigen Formulierungen zu punkten. Wir werden besser, aber keine der Listen ist auf einem Niveau, wie ihr es verdient hättet.

#richtig_ist (4)

Das Studierendenwerk ist kein wirtschaftlicher Betrieb wie jeder andere. #richtig_ist, Aufgabe des StuWe ist, so beschreibt es das Studierendenwerksgesetz „soziale Betreuung und Förderung der Studierenden“. Zum Beispiel durch „Verpflegungsbetriebe, Studentisches Wohnen, Förderung kultureller, sportlicher und sozialer Interessen, Kinderbetreuung, Gesundheitsförderung und Beratung, soziale Betreuung ausländischer Studierender und Vermittlung finanzieller Studienhilfen“. Einige der Aufgaben übernehmen Andere, z.B. die Uni, wieder andere werden nicht wahrgenommen.

Schade finden wir, dass sich das StuWe zunehmend aus #Kulturförderung – etwa beim Zeicheninstitut – herauszieht. Einige der kulturellen Förderungen des StuWe können durch andere Träger*innen nicht ausgeglichen werden.

In einzelnen #Wohnheimen gibt es immer wieder Probleme, das StuWe – und die Studierenden selbst – verursachen viel zu viel Vermüllung durch #Einwegbecher ( vgl. https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Was-nach-dem-Kaffeetrinken-uebrig-bleibt-377631.html )und das Angebot an veganem und nachhaltigerem Essen – auch wenn das StuWe sich hier schon weit bewegt hat – ist immer noch zu klein.

Seit dem Umzug des #Bafög-Amts nach Reutlingen in Ermangelung von Büroflächen in Tübingen hat unsere Universitätsstadt nur noch einen Bafög-Infopoint. Um ihre Berater*innen zu sehen, fahren Studierende in die nächste Stadt. Der Verbleib des Tübinger Infopoints und besonders die Fragen der Essensversorgung während der #Renovierung der Baumgarten-Mensa (Tal) sind noch nicht ausreichend öffentlich kommuniziert. Fest steht bisher, dass die Shedhalle genutzt werden soll, und der Bierkeller Tübingen verschwindet (😥) ( vgl. https://www.tagblatt.de/Nachrichten/2019-wird-mit-der-Sanierung-der-Baumgarten-Mensa-begonnen-Kuechentrakt-wird-neu-gebaut-377500.html ). Wir Studierende müssen für ein Mindestmaß an Betreuung und Fütterung vor Ort einstehen, auch während der Sanierung.

Wir möchten aber auch positives erwähnen: Durch Druck der Studierenden und der Universitätsleitung wurde die Cafeteria auf Morgenstelle wieder geöffnet, so dass die Studierenden nicht auf zu schnell leergegessene Automaten oder eine Busfahrt ins Tal angewiesen sind.

#richtig_ist (3)

Eine Gruppe hat allein Personal eingestellt? Wohl eher nicht. #richtig_ist: Ein gruppenübergreifender Wahlausschuss hat nach der Vorarbeit durch einen Arbeitskreis die Ausschreibung und Einstellung durchgeführt. In den Jahren davor scheiterte ein Personal-Einstellungs-Anlauf durch einzelne GHG-Aktive an der fehlenden Beteiligung, denn nur Personal, welches nicht als „von einer Gruppe“ wahrgenommen wird, ist in der ganzen Studierendenschaft akzeptiert. Leider war nach Unterschrift der Verträge nur noch ein Teil der Personalauschuss-Mitglieder bereit, weiterzumachen. Viele Fragen der Anmeldung, Versicherung usw. wurden und werden durch einzelne Aktive der Juso-HSG, FSVV und auch GHG geleistet. Bei der Einarbeitung – also insbesondere, welche Besonderheiten in Tübingen bestehen – investierten Aktive der GHG viele Stunden ihrer Freizeit.
Wir stehen aber – wie alle Gruppen – hinter dem Personal und sind begeistert, wie viel, seit sie Teil der Studierendenvertretung geworden sind, besser läuft.

Dienstag und Mittwoch, 3./4. Juli: Grüne Hochschulgruppe wählen!

Wir, die Grüne Hochschulgruppe (GHG), arbeiten seit Jahren auf allen Ebenen der Studierendenvertretung bei der Umsetzung unserer und eurer Ideen mit – in Senat, StuRa, Kommissionen, Arbeitskreisen, zusammen mit den Fachschaften und Gruppen. Außerdem beteiligen wir uns innerhalb der Campusgrün-Verbände auf Landes- und Bundesebene und können so direkteren Einfluss auf politische Entscheidungen ausüben. Unser Ziel: Eine ökologische, demokratische, sozial gerechte und vielfältige Hochschule. Die Studierenden brauchen dafür eine breite und demokratisch organisierte Lobby, um ihre Interessen im Land, an der Uni und in der Stadt hörbar und umsetzbar zu machen. 
 
Alternative Hochschulpolitik statt alternativer Fakten. 
Dem StuRa legten wir erneut einen sparsameren, ausgearbeiteten Haushaltsplan mit Beitragssenkung auf 3,50 Euro zum Abbau der Rücklagen vor. 
Unsere Aktiven unterstützten das Anlernen des neuen StuRa-Personals, welches durch einen gruppenübergreifenden Personalausschuss eingestellt wurde. 
Mehrfach wiesen wir auf rechtliche Probleme bei Anträgen – auch von im StuRa sitzenden Listen – hin. 
Im Senat haben wir konstruktiv mit allen Gruppen und in enger Absprache mit den betroffenen Fachschaften zusammengearbeitet.
Wir informierten über das landesweite Semesterticket und zeigten, für wen sich ein Ticket lohnen würde – und für wen nicht. Beim lokalen Ticket setzen wir uns für geringere Preissteigerungen ein, beim landesweiten Ticket fordern wir ein stärkeres finanzielles Entgegenkommen der Landesregierung.
Auf Landesebene setzen wir uns weiterhin für eine stärkere Transparenz der universitären Gremien ein, um öffentliche und kritische Diskussionen zu ermöglichen und die Hochschulöffentlichkeit zu stärken.
Wir sind gegen die Verunglimpfung von studentischen Engagement: Demokratisches Teilhabe darf nicht kriminalisiert werden.
 
Unser Herz schlägt für grüne Vielfalt und eine gerechtere Welt.
Mit unserem Vorschlag zu leitungsgebundenen Wasserspendern wollen wir die Beliebtheit und plastikfreie Nutzung von Leitungswasser erhöhen. Nachdem der StuRa Gelder für ein Pilotprojekt bewilligt hat, gilt es nun die Universität von einer stärkeren Zusammenarbeit zu überzeugen. 
Beim StuWe fordern wir mehr veganes und nachhaltigeres Essen in den Mensen, auch während der kommenden Renovierungen/Ausweichmensa im Tal. Wir wollen ein weiterhin gut erreichbares BaföG-Amt. Wir sind für mehr Mehrweg statt Einweg und unterstützen dabei die KeepCup-Aktion von „Besser bechern“. 
In der Kommission Studium und Lehre treten wir für tatsächlich studierbare Studiengängen ein. In den Unigremien fordern wir die Umsetzung der EMAS-Vorgaben, insbesondere den Umstieg auf digitale Gremienunterlagen.  
In den kommenden Semestern wollen wir uns für die Anschaffung eines studentischen Ausleih-Fahhradanhängers einsetzen, intensiver mit den vielen anderen grünen Gruppen in Tübingen zusammenarbeiten und uns über Diskussionsräume stärker mit der Unterrepräsentation von Frauen in der Wissenschaft und Führungspositionen auseinandersetzen.
 
Wir wollen gemeinsam mit euch weiterarbeiten. Eine grünere, demokratischere, vielfältigere Uni ist möglich. Wenn wir nicht nur meckern, sondern anpacken.

Mehr Infos zu den Wahlen und Infos zu allen Gruppen beim Studierendenrat.