Grüne Hochschulgruppe Tübingen

Der Studierendenrat senkt zum Wintersemester 2018/19 seinen Beitrag auf 3,50 Euro.

Während wir im vergangenen Jahr zeigen konnten, dass auch ein sparsamerer Haushaltsansatz möglich ist – und so eine Beitragssenkung um 17% ermöglichten -, haben wir nun zusammen mit dem AK Finanzen einen Haushaltsplan erstellt, welcher nicht gebundene Rücklagen in einem angemessenen Zeitraum abbaut und langfristig bei gleichbleibender Haushaltshöhe einen stabilen StuRa-Beitrag um 5 Euro sicherstellt.

Der Haushaltsplan 2018 sieht erstmals Entnahmen aus Rücklagen vor. Erst jetzt, mit den abgeschlossenen Haushalten 2014 bis 2016, konnte auf Grundlage tatsächlicher Zahlen geplant werden.

Im Haushaltsplan sind neben etwa gleichbleibenden Mitteln für die Arbeit der Arbeitskreise und der einzelnen Fachschaften sowie Projektmitteln in der Höhe der maximalen Verwendung der letzten Jahre zudem ein Pilotprojekt zur Aufstellung von Wasserspendern/Wassersprudlern an zentralen Orten der Universität vorgesehen. Durch das Projekt sollen mehr Studierende ermuntert werden, Leitungswasser statt Getränke aus Flaschen zu trinken. Das ist nicht nur gut für die Umwelt, sondern auch für die Gesundheit. Um so ein Projekt möglichst kostengünstig durchzuführen sind wir auf eine enge Zusammenarbeit mit der Universität angewiesen, die die Verantwortung für eure Versorgung mit sauberem Trinkwasser trägt. Auch hier stehen wir für sparsame Mittelverwendung ein und verhandeln lieber länger, als uns auf einen schlechten Deal einzulassen.

Größter einzelner Haushaltsposten, aber auch ein großer Gewinn für alle Studierenden, ist das neue Personal des Studierendenrats, welches seit dem letzten Quartal 2017 im Erdgeschoss des Clubhauses täglich für eure Fragen bereit steht. Es hat viele der bisher rein ehrenamtlichen Aufgaben professionalisiert, wickelt einen Großteil der Finanzen ab und überwacht die korrekte Mittelverwendung. Außerdem werden sie die Wahlleitung/Durchführung für die kommende StuRa-Wahl übernehmen.

Nicht im Haushaltsplan vorkommen dürfen – laut Universität – die Einnahmen aus Qualitätssicherungsmittel, welche zur Verbesserung der Beratung durch die Verfasste Studierendenschaft – welche Anteilig auf die Fachschaften (30%) und den ‚zentralen‘ Haushalt (70%) aufgeteilt werden – und zur Förderung studentischer Projekte in der Lehre („20.000-Euro-Topf“) verwendet werden sollen. Diese sind – so wie die Beiträge – für uns ein „durchlaufender“ Posten. Diese, wie die Uni es verlangt, nicht im Haushalt aufzuführen bedeutet aber auch, dass nicht für euch sofort ersichtlich ist, wie viele Mittel jeweils vorgesehen sind.

Sollte der StuRa überraschend mehr Geld (im Rahmen der entsprechenden Regelungen des Landes) ausgeben als es bisher absehbar war – zum Beispiel, weil mehr bewilligbare Anträge gestellt werden – kann er jederzeit per Nachtragshaushalt ungebundene Rücklagen früher verwenden.

An dieser Stelle auch großes Danke an unsere GHG-Aktive und gute Freundin Christin, die jahrelange als Finanzreferentin des StuRa ehrenamtlich (und ohne Entschädigung) sich für die Belange des StuRa einsetzt. Dies bestätigt auch die Uni, welche im letzten Treffen mit Rektoratsvertreter*innen mitteilte, nach erster Prüfung sei der StuRa mit seinen Mitteln „verantwortlich umgegangen“.

Die gute Vorarbeit der GHG zeigt sich auch darin, dass der Haushaltsentwurf – wie auch im vergangenen Jahr – ohne Gegenstimmen angenommen wurde. Wir freuen uns über die gute und sachliche Zusammenarbeit über alle Gruppen- und imaginierte Systemgrenzen hinweg.

Der Haushalt wurde in der Sitzung vom 5. Februar 2018 beschlossen. Beachtet bitte sowohl das Protokoll als auch die unterschiedlichen Haushaltsentwürfe bezogen auf verschiedene Beitragshöhen, wovon sich die GHG und der StuRa für die Variante „3,50 Euro“ aussprach: https://www.stura-tuebingen.de/2018/01/stura-sitzung-am-05-02-2018/

(Offenlegung: Dieser Post ist zurückdatiert auf das Datum, in dem er in unserer Gruppe gepostet wurde.)