#richtig_ist (4)

Das Studierendenwerk ist kein wirtschaftlicher Betrieb wie jeder andere. #richtig_ist, Aufgabe des StuWe ist, so beschreibt es das Studierendenwerksgesetz „soziale Betreuung und Förderung der Studierenden“. Zum Beispiel durch „Verpflegungsbetriebe, Studentisches Wohnen, Förderung kultureller, sportlicher und sozialer Interessen, Kinderbetreuung, Gesundheitsförderung und Beratung, soziale Betreuung ausländischer Studierender und Vermittlung finanzieller Studienhilfen“. Einige der Aufgaben übernehmen Andere, z.B. die Uni, wieder andere werden nicht wahrgenommen.

Schade finden wir, dass sich das StuWe zunehmend aus #Kulturförderung – etwa beim Zeicheninstitut – herauszieht. Einige der kulturellen Förderungen des StuWe können durch andere Träger*innen nicht ausgeglichen werden.

In einzelnen #Wohnheimen gibt es immer wieder Probleme, das StuWe – und die Studierenden selbst – verursachen viel zu viel Vermüllung durch #Einwegbecher ( vgl. https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Was-nach-dem-Kaffeetrinken-uebrig-bleibt-377631.html )und das Angebot an veganem und nachhaltigerem Essen – auch wenn das StuWe sich hier schon weit bewegt hat – ist immer noch zu klein.

Seit dem Umzug des #Bafög-Amts nach Reutlingen in Ermangelung von Büroflächen in Tübingen hat unsere Universitätsstadt nur noch einen Bafög-Infopoint. Um ihre Berater*innen zu sehen, fahren Studierende in die nächste Stadt. Der Verbleib des Tübinger Infopoints und besonders die Fragen der Essensversorgung während der #Renovierung der Baumgarten-Mensa (Tal) sind noch nicht ausreichend öffentlich kommuniziert. Fest steht bisher, dass die Shedhalle genutzt werden soll, und der Bierkeller Tübingen verschwindet (😥) ( vgl. https://www.tagblatt.de/Nachrichten/2019-wird-mit-der-Sanierung-der-Baumgarten-Mensa-begonnen-Kuechentrakt-wird-neu-gebaut-377500.html ). Wir Studierende müssen für ein Mindestmaß an Betreuung und Fütterung vor Ort einstehen, auch während der Sanierung.

Wir möchten aber auch positives erwähnen: Durch Druck der Studierenden und der Universitätsleitung wurde die Cafeteria auf Morgenstelle wieder geöffnet, so dass die Studierenden nicht auf zu schnell leergegessene Automaten oder eine Busfahrt ins Tal angewiesen sind.

#richtig_ist (3)

Eine Gruppe hat allein Personal eingestellt? Wohl eher nicht. #richtig_ist: Ein gruppenübergreifender Wahlausschuss hat nach der Vorarbeit durch einen Arbeitskreis die Ausschreibung und Einstellung durchgeführt. In den Jahren davor scheiterte ein Personal-Einstellungs-Anlauf durch einzelne GHG-Aktive an der fehlenden Beteiligung, denn nur Personal, welches nicht als „von einer Gruppe“ wahrgenommen wird, ist in der ganzen Studierendenschaft akzeptiert. Leider war nach Unterschrift der Verträge nur noch ein Teil der Personalauschuss-Mitglieder bereit, weiterzumachen. Viele Fragen der Anmeldung, Versicherung usw. wurden und werden durch einzelne Aktive der Juso-HSG, FSVV und auch GHG geleistet. Bei der Einarbeitung – also insbesondere, welche Besonderheiten in Tübingen bestehen – investierten Aktive der GHG viele Stunden ihrer Freizeit.
Wir stehen aber – wie alle Gruppen – hinter dem Personal und sind begeistert, wie viel, seit sie Teil der Studierendenvertretung geworden sind, besser läuft.

Dienstag und Mittwoch, 3./4. Juli: Grüne Hochschulgruppe wählen!

Wir, die Grüne Hochschulgruppe (GHG), arbeiten seit Jahren auf allen Ebenen der Studierendenvertretung bei der Umsetzung unserer und eurer Ideen mit – in Senat, StuRa, Kommissionen, Arbeitskreisen, zusammen mit den Fachschaften und Gruppen. Außerdem beteiligen wir uns innerhalb der Campusgrün-Verbände auf Landes- und Bundesebene und können so direkteren Einfluss auf politische Entscheidungen ausüben. Unser Ziel: Eine ökologische, demokratische, sozial gerechte und vielfältige Hochschule. Die Studierenden brauchen dafür eine breite und demokratisch organisierte Lobby, um ihre Interessen im Land, an der Uni und in der Stadt hörbar und umsetzbar zu machen. 
 
Alternative Hochschulpolitik statt alternativer Fakten. 
Dem StuRa legten wir erneut einen sparsameren, ausgearbeiteten Haushaltsplan mit Beitragssenkung auf 3,50 Euro zum Abbau der Rücklagen vor. 
Unsere Aktiven unterstützten das Anlernen des neuen StuRa-Personals, welches durch einen gruppenübergreifenden Personalausschuss eingestellt wurde. 
Mehrfach wiesen wir auf rechtliche Probleme bei Anträgen – auch von im StuRa sitzenden Listen – hin. 
Im Senat haben wir konstruktiv mit allen Gruppen und in enger Absprache mit den betroffenen Fachschaften zusammengearbeitet.
Wir informierten über das landesweite Semesterticket und zeigten, für wen sich ein Ticket lohnen würde – und für wen nicht. Beim lokalen Ticket setzen wir uns für geringere Preissteigerungen ein, beim landesweiten Ticket fordern wir ein stärkeres finanzielles Entgegenkommen der Landesregierung.
Auf Landesebene setzen wir uns weiterhin für eine stärkere Transparenz der universitären Gremien ein, um öffentliche und kritische Diskussionen zu ermöglichen und die Hochschulöffentlichkeit zu stärken.
Wir sind gegen die Verunglimpfung von studentischen Engagement: Demokratisches Teilhabe darf nicht kriminalisiert werden.
 
Unser Herz schlägt für grüne Vielfalt und eine gerechtere Welt.
Mit unserem Vorschlag zu leitungsgebundenen Wasserspendern wollen wir die Beliebtheit und plastikfreie Nutzung von Leitungswasser erhöhen. Nachdem der StuRa Gelder für ein Pilotprojekt bewilligt hat, gilt es nun die Universität von einer stärkeren Zusammenarbeit zu überzeugen. 
Beim StuWe fordern wir mehr veganes und nachhaltigeres Essen in den Mensen, auch während der kommenden Renovierungen/Ausweichmensa im Tal. Wir wollen ein weiterhin gut erreichbares BaföG-Amt. Wir sind für mehr Mehrweg statt Einweg und unterstützen dabei die KeepCup-Aktion von „Besser bechern“. 
In der Kommission Studium und Lehre treten wir für tatsächlich studierbare Studiengängen ein. In den Unigremien fordern wir die Umsetzung der EMAS-Vorgaben, insbesondere den Umstieg auf digitale Gremienunterlagen.  
In den kommenden Semestern wollen wir uns für die Anschaffung eines studentischen Ausleih-Fahhradanhängers einsetzen, intensiver mit den vielen anderen grünen Gruppen in Tübingen zusammenarbeiten und uns über Diskussionsräume stärker mit der Unterrepräsentation von Frauen in der Wissenschaft und Führungspositionen auseinandersetzen.
 
Wir wollen gemeinsam mit euch weiterarbeiten. Eine grünere, demokratischere, vielfältigere Uni ist möglich. Wenn wir nicht nur meckern, sondern anpacken.

Mehr Infos zu den Wahlen und Infos zu allen Gruppen beim Studierendenrat.

#richtig_ist (2)

Aktuell liegt ein Flyer einer Wahlliste in den Mensen aus, der für sich deklariert: „Nach zwei Jahren Diskussion und viel Hin & Her konnten wir unser Versprechen für Euch einlösen: Von 6€ fiel der Semesterbeitrag auf 3,50€.“

Der Semesterbeitrag sinkt, aber #richtig_ist: Nicht dank der Liste, die das für sich deklariert.

Der Haushaltsplan von 2017 und 2018 trägt eine starke grüne Handschrift, denn die GHG hat die bedeutendsten Änderungen im Arbeitskreis Finanzen eingebracht. Dazu zählt in 2017 ein sparsamerer Haushaltsansatz – mit Einsparung von einem Euro Beitrag pro Studi pro Semester, basierend auf moderaten Kürzungen (weniger Druckkosten, Gebrauchtmöbel, …), aber noch ohne die realen Zahlen des vorangegangenen Haushaltsjahr -, und dann 2018 eine starke und stark argumentierte Senkung – auch gegen Kritik aus der FSVV – basierend auf dem zu diesem Zeitpunkt vorliegenden tatsächlichen Ausgaben. Die bestehenden Rücklagen – vor allem aus der Nicht-Einstellung von Personal – sollen durch die Beitragssenkung und geplante Ausgaben in Höhe von zirka 5,50€ pro Studierendem über wenige Jahre abgebaut werden. Sind die Rücklagen auf ein vertretbares Maß abgeschmolzen, muss unser Meinung nach der Beitrag wieder bedarfsgerecht erhöht werden. (Mehr dazu hier: http://ghg-tuebingen.de/…/nicht-nur-meckern-sondern-anpass…/ )

Forderungen stellen kann jeder. Die GHG hat diskutiert, gerechnet, Vorschläge erarbeitet, diese eingebracht in Arbeitskreis, Fachschaften und StuRa, hat argumentiert und – wohl – überzeugt. Beide Haushaltsentwürfe wurden ohne Gegenstimmen angenommen.

#richtig_ist (1)

„Eure Flyer zahlt doch bestimmt die Partei…“

Denkste. #Richtig_ist … die GHG Tübingen ist und bleibt unabhängig und finanziert ihre politische Arbeit daher ehrenamtlich. Zum Beispiel durch die freiwillige Mehrarbeit ihrer Mitglieder. So schwitzten unsere Aktiven dieses Wochenende beispielsweise in einer Gärtnerei, damit der nächste Infotisch nicht leer bleiben muss.

Denn grüne Hochschulpolitik kann man nicht kaufen, sondern nur wählen.

#besetzen

Hausbesetzungen sind illegal. Wem ein Haus gehört, kann es auch leer stehen lassen. Dafür gibt es viele – gute und schlechte – Gründe. Manche Häuser sind unbewohnbar, andere finden keine Mieter*innen, andere werden gerade renoviert, mit wieder anderen soll spekuliert werden. Das Grundgesetz sagt: Eigentum verpflichtet. Manche Leute sagen deshalb, dass Leerstand beendet werden sollte, und dringen in die freien Wohnungen unerlaubt ein.

Das Magazin Strg_f des Öffentlich-Rechtlichen funk berichtet über Leerstand in Hamburg und diskutiert die Frage, ob Hausbesetzer*innen – nicht juristisch – recht haben.

https://www.youtube.com/watch?v=UQihBYC68Fc

Auch wenn es erstmal komisch klingt: Aus unserer grünen Perspektive wissen wir, dass mehr Menschen in der Stadt besser sind. Im Schnitt verbrauchen Stadtbewohner*innen weniger Energie, fahren weniger Auto, verbrauchen (etwas) weniger Fläche und lassen durch grüne Parks und Gärten eine Biodiversität entstehen, die auf dem landwirtschaftlich genutzten Äckern oft gar nicht bestehen kann.
Wer keine Wohnung in der Stadt findet, zieht aufs Dorf und pendelt – oft auch mit dem Auto – zu lange Strecken.
Damit leere Häuser im Winter keinen Schaden nehmen, müssen diese – in geringem Umfang – geheizt werden. Könnten darin nicht auch Menschen leben? Wer neben oder unter einer leeren Wohnung wohnt, heizt diese im Winter mit. Das ist verschenktes Potenzial und manchmal können wir die Gründe für den Leerstand nur schwer nachvollziehen.

Leerstehende Wohnungen sind schlecht für unsere Umwelt. Ob wir deshalb – wie das Funk-Video aus anderen Gründen diskutiert – Häuser besetzen sollten und Leerstand beenden sollten, ist eine andere Frage.

#biberticket

Wir als GHG wollen euch nicht die Freiheit nehmen euch selbst zu entscheiden, wie ihr zum landesweiten Semesterticket steht. Auf Facebook haben wir unter dem Hashtag #biberticket eine Reihe von unterschiedlichen Meinungen zum Ticket gesammelt, um euch eine Meinungsbildung zu erleichtern.

Viele Leute sind dafür, und viele – gerade wenn man die Kommentarspalten unter so manchem Posting dazu sieht – sind dagegen. Auch innerhalb unserer Gruppe gibt es Stimmen dafür und dagegen.

Manche sagen, es sei zu teuer, und vergessen dabei, wie viel ÖPNV ohne Studierendenrabatt und ohne gelebte Solidarität in Baden-Württemberg kostet. So bezahlt man für den TüBus – mit dem man nichtmal bis Reutlingen kommt – schon 240 Euro pro Halbjahr. Dass anderes noch mehr kostet, macht den eigenen Geldbeutel jedoch nicht voller. Beim Vorschlag für ein landesweites Semesterticket fehlt die Härtefallregelung. Die politische Entscheidung, das Ticket zu unterstützen, wurde seitens der Landespolitik bisher aus den Weg gegangen – auch von der Grünen Regierung.

Also Kopf in den Sand stecken und Mitbestimmung verweigern? Eben nicht. Viele, mit denen wir die letzten Monate gesprochen haben, wollen das Ticket – nur nicht um jeden Preis. Und viele sind schon jetzt vom Ticket überzeugt.

Der Punkt ist: Nicht irgendeine eine Wahlliste oder eine Gruppe oder die angehenden Partei-Funktionäre irgendeines Jugendverbands entscheiden das, sondern wir Studierenden gemeinsam, für uns gemeinsam.

Informiert euch, nehmt an der Umfrage teil: http://semesterticket-bw.de

19. April, 21 bis 3 Uhr: Clubhausfest

Das erste Clubhausfest des Sommers steht an.

Das Sommersemester 2018 beginnt und damit auch der Stress. Wer den direkt am 19.04. schon abschütteln will oder sich von den geschriebenen Hausarbeiten erholen muss ist bei uns bestens aufgehoben.
Es kommen Maxo & The Dudes und Suit Up! um euch ordentlich einzuheizen. Außerdem kommt feinster Elektro von Furnix und nach den Bands All-Mixed-Up von DJ Bu!
Der Eintritt ist wie immer für alle Studierende kostenlos, also kommt und feiert mit uns ordentlich ab!

Bier, Wein und Nicht-Alkoholisches gibts wie immer zu studi-freundlichen Preisen.

Wir freuen uns auf euch!

Wilhelmstraße 30, gegenüber der Neuen Aula. Einlass nur mit Studi-Ausweis.

Veranstaltet von Fachschaftenvollversammlung, Ract!festival und Grüne Hochschulgruppe.

Nicht nur meckern, sondern anpassen. – Haushaltsplan 2018 trägt grüne Handschrift

Der Studierendenrat senkt zum Wintersemester 2018/19 seinen Beitrag auf 3,50 Euro.

Während wir im vergangenen Jahr zeigen konnten, dass auch ein sparsamerer Haushaltsansatz möglich ist – und so eine Beitragssenkung um 17% ermöglichten -, haben wir nun zusammen mit dem AK Finanzen einen Haushaltsplan erstellt, welcher nicht gebundene Rücklagen in einem angemessenen Zeitraum abbaut und langfristig bei gleichbleibender Haushaltshöhe einen stabilen StuRa-Beitrag um 5 Euro sicherstellt.

Der Haushaltsplan 2018 sieht erstmals Entnahmen aus Rücklagen vor. Erst jetzt, mit den abgeschlossenen Haushalten 2014 bis 2016, konnte auf Grundlage tatsächlicher Zahlen geplant werden.

Im Haushaltsplan sind neben etwa gleichbleibenden Mitteln für die Arbeit der Arbeitskreise und der einzelnen Fachschaften sowie Projektmitteln in der Höhe der maximalen Verwendung der letzten Jahre zudem ein Pilotprojekt zur Aufstellung von Wasserspendern/Wassersprudlern an zentralen Orten der Universität vorgesehen. Durch das Projekt sollen mehr Studierende ermuntert werden, Leitungswasser statt Getränke aus Flaschen zu trinken. Das ist nicht nur gut für die Umwelt, sondern auch für die Gesundheit. Um so ein Projekt möglichst kostengünstig durchzuführen sind wir auf eine enge Zusammenarbeit mit der Universität angewiesen, die die Verantwortung für eure Versorgung mit sauberem Trinkwasser trägt. Auch hier stehen wir für sparsame Mittelverwendung ein und verhandeln lieber länger, als uns auf einen schlechten Deal einzulassen.

Größter einzelner Haushaltsposten, aber auch ein großer Gewinn für alle Studierenden, ist das neue Personal des Studierendenrats, welches seit dem letzten Quartal 2017 im Erdgeschoss des Clubhauses täglich für eure Fragen bereit steht. Es hat viele der bisher rein ehrenamtlichen Aufgaben professionalisiert, wickelt einen Großteil der Finanzen ab und überwacht die korrekte Mittelverwendung. Außerdem werden sie die Wahlleitung/Durchführung für die kommende StuRa-Wahl übernehmen.

Nicht im Haushaltsplan vorkommen dürfen – laut Universität – die Einnahmen aus Qualitätssicherungsmittel, welche zur Verbesserung der Beratung durch die Verfasste Studierendenschaft – welche Anteilig auf die Fachschaften (30%) und den ‚zentralen‘ Haushalt (70%) aufgeteilt werden – und zur Förderung studentischer Projekte in der Lehre („20.000-Euro-Topf“) verwendet werden sollen. Diese sind – so wie die Beiträge – für uns ein „durchlaufender“ Posten. Diese, wie die Uni es verlangt, nicht im Haushalt aufzuführen bedeutet aber auch, dass nicht für euch sofort ersichtlich ist, wie viele Mittel jeweils vorgesehen sind.

Sollte der StuRa überraschend mehr Geld (im Rahmen der entsprechenden Regelungen des Landes) ausgeben als es bisher absehbar war – zum Beispiel, weil mehr bewilligbare Anträge gestellt werden – kann er jederzeit per Nachtragshaushalt ungebundene Rücklagen früher verwenden.

An dieser Stelle auch großes Danke an unsere GHG-Aktive und gute Freundin Christin, die jahrelange als Finanzreferentin des StuRa ehrenamtlich (und ohne Entschädigung) sich für die Belange des StuRa einsetzt. Dies bestätigt auch die Uni, welche im letzten Treffen mit Rektoratsvertreter*innen mitteilte, nach erster Prüfung sei der StuRa mit seinen Mitteln „verantwortlich umgegangen“.

Die gute Vorarbeit der GHG zeigt sich auch darin, dass der Haushaltsentwurf – wie auch im vergangenen Jahr – ohne Gegenstimmen angenommen wurde. Wir freuen uns über die gute und sachliche Zusammenarbeit über alle Gruppen- und imaginierte Systemgrenzen hinweg.

Der Haushalt wurde in der Sitzung vom 5. Februar 2018 beschlossen. Beachtet bitte sowohl das Protokoll als auch die unterschiedlichen Haushaltsentwürfe bezogen auf verschiedene Beitragshöhen, wovon sich die GHG und der StuRa für die Variante „3,50 Euro“ aussprach: https://www.stura-tuebingen.de/2018/01/stura-sitzung-am-05-02-2018/

(Offenlegung: Dieser Post ist zurückdatiert auf das Datum, in dem er in unserer Gruppe gepostet wurde.)